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Nahost

Amnesty prangert Häftlings-Folter im Irak an

Amnesty International hat Folter und Misshandlung in irakischen Gefängnissen beklagt. Zehntausende Häftlinge seien betroffen, heißt es in einem Bericht. Die Regierung in Bagdad müsse die Gefangenen besser schützen.

Blick durch Gitterstäbe auf Stockbetten in Gefängniszelle in Abu Ghraib (Foto: AP)

Folter und Qual soll hinter Gittern die Regel sein

"In den Gefängnissen herrschen Willkür und Brutalität", sagte Carsten Jürgensen, Irak-Experte der Menschenrechtsorganisation in London. "Das droht auch den etwa 10.000 Häftlingen, die die US-Einheiten jetzt an die Iraker übergeben haben", befürchtete der Menschenrechtler.

Amnesty International kritisiert die amerikanischen Behörden, sie hätten seit Mitte 2007 insgesamt rund 23.000 Häftinge an die Iraker übergeben, obwohl sie über die Menschenrechtsverletzungen im Bilde seien. Eine amerikanische Armeesprecherin wies den Vorwurf zurück. Den Häftlingen drohe keine Misshandlung, die Gefängnisse würden kontrolliert und entsprächen internationalen Standards, sagte sie.

Grausame Foltermethoden

Schriftzug Amnesty International mit Kerze und Stacheldraht auf gelbem Grund (Logo: amnesty international)

Amnesty erhebt schwere Vorwürfe gegen die irakischen Behörden

Das sieht nach Darstellung von Amnesty jedoch anders aus. In einem am Montag (13.09.2010) veröffentlichten Bericht schätzt die Menschenrechtsorganisation, dass in irakischen Gefängnissen insgesamt etwa 30.000 Menschen ohne Anklage einsitzen, ohne Zugang zu einem Anwalt, ohne Kontakt zur Familie und immer in Gefahr, gefoltert zu werden.

Die Organisation dokumentiert anhand der Aussagen von Häftlingen sowie ehemaliger Insassen die Foltermethoden in den irakischen Gefängnissen. Unter anderem würden Häftlinge mit Stromkabeln geschlagen oder mit Stromstößen und Bohrmaschinen gequält. Immer wieder sterben Häftlinge an den Folgen von Folter und Misshandlung.

Erfolterte Geständnisse

Oft würden Geständnisse erzwungen, erläuterte Jürgensen, die später vor Gericht als Beweise zugelassen werden. Hunderte Gefangene seien bereits aufgrund "erfolterter Geständnisse“ zum Tode verurteilt und auch hingerichtet worden.

Zwei Seile hängen an einem Galgen in einem Hinrichtungsraum (Foto: dpa)

Geständnisse unter Folter sollen auch zu Todesurteilen geführt haben

Jürgensen kritisierte, dass trotz Beweisen in den vergangenen Jahren "kaum ein Folterer zur Rechenschaft gezogen" worden sei. "Die irakischen Sicherheitskräfte sind für systematische Menschenrechtsverletzungen verantwortlich", sagte Jürgensen.

Irakische Regierung soll handeln

Dem Bericht zufolge steht am Anfang der Haft oft eine willkürliche Festnahme aufgrund von Falschinformationen. Zudem würden Gefangene jahrelange Haft in geheimen Gefängnissen festgehalten.

Jürgensen forderte die irakische Regierung auf, der internationalen Öffentlichkeit zu beweisen, "dass sie den politischen Willen hat, die Menschenrechte aller Iraker zu achten". Es müssten effektive Maßnahmen zum Schutz der Gefangenen ergriffen werden.

Autorin: Marion Linnenbrink (afp, dapd, dpa, epd)
Redaktion: Ursula Kissel

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