Amnesty International streitet für einen Internationalen Gerichtshof

Zum Tag der Menschenrechte forderte die deutsche Sektion von Amnesty International vor allem die USA auf, ihren Widerstand gegen die Institution einzustellen. Folter sei in 70 Ländern an der Tagesordnung.

Amnesty hatte im Oktober 2000 eine Kampagne "Für eine Welt frei von Folter" gestartet, die auch darauf zielt, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. AI-Generalsekretärin Barbara Lochbihler unterstrich die Bedeutung der Bestrafung der Folterer, die meist bei Justiz, Polizei oder Geheimdiensten beschäftigt seien. Sie rechne damit, dass im kommenden Jahr die Zahl der nötigen 60 Unterstützerstaaten für den Gerichtshof erreicht und dieser notfalls auch ohne die USA eingerichtet werde. Deutschland hat sich für die Einrichtung ausgesprochen.

An der Anti-Folter-Kampagne haben sich mehr als 50.000 Menschen beteiligt. Das symbolisierte die Menschenrechtsorganisation am Morgen mit ebenso vielen blauen Fußabdrücken vor dem Reichstag in Berlin.

Als Erfolg der Anti-Folter-Kampagne lobte Lochbihler, dass die Bundesrepublik nun auch die Individualbeschwerde nach der Anti-Folter-Konvention der UN anerkenne. Damit könnten sich theoretisch in Deutschland Gefolterte direkt an die Vereinten Nationen wenden.