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Nahost

Amnesty dokumentiert Gräueltaten in Syrien

Bei der Niederschlagung von Protesten haben syrische Sicherheitskräfte laut Amnesty International Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Die UN sollen den Fall vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen.

Ein Plakat mit der englischsprachigen Aufschrift: 'UN: SOS - Al-Assad killls freedom with tanks' (Foto: AP)

Demonstranten fordern bei Protesten Hilfe von den UN

In der syrischen Stadt Tel Kalach seien im Mai neun Regierungskritiker kurz nach ihrer Festnahme im Gefängnis zu Tode gefoltert worden, prangert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International an. Viele Männer seien nach weitgehend friedlichen Demonstrationen gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad völlig willkürlich festgenommen und im Gefängnis gefoltert worden, so die Organisation am Mittwoch (06.07.2011). Darunter sollen auch bereits verletzte Demonstranten gewesen sein.

"Nach Auffassung von Amnesty International handelt es sich bei diesen Verbrechen (...) um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, weil sie offenbar Teil eines breit angelegten, systematischen Angriffs auf die Zivilbevölkerung sind", erklärte Amnesty. In ihrem Bericht stützt sich die Organisation auf Aussagen von syrischen Flüchtlingen im Libanon und auf Telefonate mit Regimeopfern in Syrien selbst.

Appell: UN sollen Strafgerichtshof einschalten

Kerze und Stacheldraht - Logo von Amnesty International (Grafik: AI)

Logo von Amnesty International

Amnesty International forderte am Mittwoch den Weltsicherheitsrat auf, die Angelegenheit nach Den Haag weiterzuleiten. Die im Bericht aufgeführten Verbrechen "fallen in den Verantwortungsbereich des Internationalen Strafgerichtshofs", sagte der Leiter der Nahost-Sektion von Amnesty, Philip Luther. Der UN-Sicherheitsrat müsse den Fall daher an den Ankläger in Den Haag bringen.

Dass dies geschieht, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Denn Russland und China, Veto-Mächte im UN-Rat, blockieren seit Wochen eine Resolution, mit der die syrische Führung für das Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten verurteilt werden soll. Die Resolution war von Frankreich, England, Deutschland und Portugal eingebracht worden.

Demonstrierende Syrer auf der Straße (Foto: picture alliance/dpa)

Im ganzen Land demonstrieren syrische Oppositionelle gegen das Regime in Damaskus

Erneut Proteste in Hama

Unterdessen haben syrische Sicherheitskräfte am Dienstag mindestens 22 Menschen in der Stadt Hama getötet. Mehr als 80 Menschen sollen verletzt worden sein. Das berichtete die Nationale Organisation für Menschenrechte in Syrien unter Berufung auf Augenzeugen.

Am vergangenen Freitag waren in Hama mehr als eine halbe Million Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Staatschef Assad zu demonstrieren. Nach Angaben von Oppositionellen errichteten die Einwohner zur Verteidigung der Stadt Barrikaden aus Reifen und Sandsäcken. Die Armee hatte ihrerseits Zufahrten nach Hama abgeriegelt.

In Hama wurde 1982 ein Aufstand der Muslimbrüder brutal niedergeschlagen. Es gab bis zu 20.000 Tote. Damals war noch Präsident Hafis al-Assad an der Macht, der Vater des heutigen Staatschefs.

Seit Beginn der Proteste sind in Syrien insgesamt mindestens 1300 Demonstranten getötet worden, wie Menschenrechtsgruppen berichten. Zudem sollen 500 Soldaten und Polizisten durch "bewaffnete Banden" getötet worden sein. Eine Überprüfung der Berichte aus dem Land ist schwierig, weil die meisten ausländischen Journalisten des Landes verwiesen wurden.

Autorin: Olga Kapustina (rtr, afp, dpa)
Redaktion: Ursula Kissel

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