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Menschenrechte in der Türkei

Amnesty-Direktorin in der Türkei festgenommen

Während einer Fachkonferenz in Istanbul sind mehrere Menschenrechtler und die Direktorin der türkischen Sektion von Amnesty International festgenommen worden. Die Behörden verbieten ihnen den Zugang zu ihren Anwälten.

Zwei Mitarbeiter von Amnesty International und sechs weitere Vertreter von Menschenrechtsgruppen sowie zwei Ausbilder sind bei einer Fachkonferenz in der Türkei festgenommen worden. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International sind auch ihre Direktorin der türkischen Sektion, Idil Eser, und ein deutscher Staatsbürger unter den Festgenommenen. Auch ein schwedischer Referent und der Hotelbesitzer seien bei dem Vorfall am Mittwoch festgenommen worden, teilte Amnesty mit. Warum sie in Gewahrsam genommen wurden, war nicht klar. Ihr Aufenthaltsort sei derzeit nicht bekannt, sagte Shetty. Die Organisation forderte die sofortige Freilassung. Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty äußerte sich "beunruhigt und empört" über die Festnahmen. Der "groteske Machtmissbrauch" durch die türkischen Behörden verdeutliche die prekäre Lage von Menschenrechtsaktivisten in dem Land, kritisierte er. 

"Willkürliche" Festnahme 

Die türkische Zeitung "Hürriyet" spricht sogar von zwölf Festnahmen. Wie der türkische Menschenrechtsverein (IHD) und mehrere Medien übereinstimmend berichteten, wurden die Aktivisten bereits am Mittwochmorgen auf der Istanbul vorgelagerten Insel Buyukada festgenommen. Der IHD teilte mit, er habe nur durch Zufall von den "willkürlichen" Festnahmen erfahren. Wohin die Menschenrechtler gebracht wurden und was ihnen vorgeworfen wird, ist nicht bekannt. Thema des Workshops in einem Hotel war die digitale Sicherheit und das Informationsmanagement sowie mögliche Vorgehensweisen von Menschenrechtsaktivisten in der Türkei. Die Familien der Aktivisten seien nicht informiert worden.

Amnesty International forderte die Staatschefs beim anstehenden G20-Gipfel auf, die Vernachlässigung der Menschenrechte in der Türkei anzusprechen. Zudem sollte die Gelegenheit genutzt werden, mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über das Thema zu sprechen und auf die Freilassung aller inhaftierten Menschenrechtler zu drängen. 

Von Ankara bis Istanbul

Zurzeit laufen Tausende Türken bei dem "Gerechtigkeitsmarsch" von Oppositionschef Kemal Kilicdaroglu mit. Die größte Oppositionspartei CHP hatte diesen am 15. Juni in Ankara gestartet. Der Marsch, den er aus Protest gegen die Verurteilung des CHP-Abgeordneten Enis Berberoglu begonnen hatte, sei für "alle Menschen, die Gerechtigkeit suchen". Mehr als 10.000 Menschen folgen ihm inzwischen täglich. Die Demonstranten wollen am Wochenende Istanbul erreichen. Begleitet wird er von mehreren hundert Polizisten

Menschenrechtler im Fokus

Vor weniger als einem Monat wurde bereits der Vorsitzende von Amnesty International in der Türkei, Taner Kilic, festgenommen. Ihm wurden laut der Menschenrechtsorganisation Verbindungen zu Mitgliedern der Gülen-Bewegung vorgeworfen. Die türkische Regierung macht den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich. Seitdem sind unter Zuhilfenahme der Notstandsregelung in der Türkei mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen geschlossen worden.

pab/fab (afp, dpa, kna)

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