1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nahost

Alter Präsident, neue Opposition

Nach den Wahlen im autonomen kurdischen Nordirak bleibt die Regierung im Amt, trotz Gewinnen der Opposition. Diese bezweifelt, dass bei der Abstimmung alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

Präsident Massoud Barsani (Foto: AP)

Der alte ist der neue: Präsident Massoud Barsani

Mit fast siebzig Prozent der Stimmen ist Mahmud Barsani als Präsident der autonomen Kurdenregion im Nordirak wiedergewählt worden. Das gab die Wahlkommission am Mittwoch (29.07.2009) bei einer Pressekonferenz in Erbil bekannt. Die Regierungskoalition der Kurdistan-Liste erhielt laut vorläufigem amtlichen Endergebnis rund 57 Prozent der Stimmen. Einen Überraschungserfolg konnte die neu gegründete Partei "Gorran" (Wandel) verbuchen, die mehr als 23 Prozent der abgegeben Stimmen erhielt.

Fast achtzig Prozent der Wahlberechtigten hatten am Samstag (25.07.2009) über ein neues Parlament und den neuen Präsidenten der autonomen Region abgestimmt. Die Menschen erhoffen sich einen Wandel im Nordirak. Gerade viele jüngere Kurden sind frustriert, da sie keine Arbeit finden und in der Region keine Perspektive sehen.

Menschen vor Wählerlisten (Foto: AP)

Hohe Wahlbeteiligung vor allem bei jungen Leuten

Die Opposition sprach bereits vor Bekanntwerden der endgültigen Ergebnisse von Wahlbetrug. Wegen des großen Andrangs blieben die Wahllokale am Abend länger als geplant geöffnet. "Am späten Nachmittag kamen viele Mitglieder der Sicherheitskräfte in Zivil und haben mehr als nur einmal abgestimmt", sagte Kewstan Muhammad von der oppositionellen Gorran-Partei dem Internet-Portal Niqash. Daraufhin habe Gorran bei der irakischen Wahlkommission Beschwerde eingelegt und sie aufgefordert, die Ergebnisse aus mehreren Wahllokalen in den Provinzen Duhok und Erbil zu annulieren. In anderen Regionen sei aber alles mit rechten Dingen zugegangen, sagten Wahlbeobachter und anwesende Journalisten.

Der Sprecher der Kurdistan-Liste der beiden Regierungsparteien, Fadhil Omar, wehrte sich gegen die Betrugsvorwürfe. Damit wolle die Gorran-Liste nur vom eigenen Verlust der Wahlen ablenken, sagte er Niqash.

Gestärkte Opposition, aber kein Regierungswechsel

Frau wirft Stimmzettel in Urne (Foto: AP)

Fast ein Viertel der Wähler stimmte für die neue Oppositionspartei Gorran

Nach der inoffiziellen Verkündung der Wahlergebnisse am Montag hatten mehrere Regierungsanhänger vor drei Büros der Opposition in der Stadt Erbil Freudenschüsse abgefeuert. Dabei wurde ein Mensch getötet, zwölf wurden verletzt. Nach Angaben der Opposition stürmten und verwüsteten die Anhänger von Präsident Barsani die Räume und klebten Bilder des Präsidenten an die Wände. Die Angreifer hätten auch versucht, einen der Opposition nahe stehenden Fernsehsender zu stürmen. Daran habe sie die Polizei jedoch gehindert.

Irakisch-Kurdistan besteht aus den drei Provinzen Erbil, Duhok und Suleimanija im Norden des Irak und genießt bereits seit 1991 weitgehende Selbstständigkeit. Die Wahlen fallen in eine Zeit neuer Spannungen mit der Zentralregierung in Bagdad, denn die Kurden stellen Ansprüche auf Gebiete, die über die drei Provinzen hinausgehen. Sie beinhalten die erdölreiche Provinz Kirkuk und Teile der Provinzen Niniveh, Salaheddin und Dijala, aus denen die Kurden unter Saddam Hussein gewaltsam vertrieben wurden. Das kurdische Parlament hatte Ende Juni den Entwurf einer neuen Verfassung beschlossen, die die beanspruchten Gebiete der eigenen Region zuschlägt. (sm/mas/dpa/ap)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema