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Agrarprotektionismus gefährdet WTO-Verhandlungen

Karl Zawadzky4. September 2003

Die Agrarpolitik der Industrieländer spielt eine große Rolle bei der weltweiten Bekämpfung von Hunger. Zu dieser Verantwortung müssen sich die Industrienationen bekennen und zügig handeln.

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Ohne Einigung in der Agrarpolitik stehen die Verhandlungen stillBild: AP

Agrarprotektionismus und Agrarsubventionen der Industrieländer führen zu einer starken Verzerrung des Weltmarktes. Dieses Ungleichgewicht verstärken die Industrieländer, indem sie Agrarsubventionen an die Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse knüpfen und dadurch bedingte Überproduktionen auf den Märkten abladen.

Der Direktor des International Food Policy Research Institute (IFPRI) Professor Joachim von Braun ruft die Industriestaaten dazu auf, die Belange der Entwicklungsländer in den Mittelpunkt zu stellen. Vom 10. bis 14. September zieht die WTO auf einer Ministerkonferenz im mexikanischen Cancún eine Zwischenbilanz und will bisher ungelöste Probleme wie den Agrarhandel angehen.

Dringend gebraucht: Handelserleichterungen für Entwicklungsländer

Subventionierte Agrarexporte der Industrieländer und der zugleich eingeschränkte Zugang zu ihren Agrarmärkten sind Ursachen von Hunger und Armut in der Dritten Welt. Auch in der Zukunft werden alle Leistungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit ihr Ziel verfehlen, wenn die Entwicklungsländer in der Weltwirtschaft strukturell benachteiligt bleiben. Was wirklich gebraucht wird, sind Handelserleichterungen für die Entwicklungsländer. Darin liegt die entwicklungspolitische Bedeutung der von der Welthandelsorganisation (WTO) betriebenen Liberalisierung des Welthandels.

Kurz vor Beginn der WTO-Konferenz in Cancún zeichnet sich immer deutlicher ab, dass die Agrarpolitik über Erfolg oder Scheitern der laufenden Liberalisierungsrunde entscheidet. Deshalb fordert Professor Joachim von Braun von den Industriestaaten substanzielle Zugeständnisse wie mehr Marktöffnung, die den Entwicklungsländern die Chance biete, am Agrarmarkt zu verdienen. "900 Millionen Menschen leben von weniger als einem Dollar pro Tag und 75 Prozent davon leben auf dem Lande. Und ein wesentlicher Teil davon lebt direkt von der Landwirtschaft.", untermauert von Braun die Dringlichkeit seiner Forderung.

Entwicklungsländer müssen am Agrarmarkt verdienen können

Würden die in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vereinten Industriestaaten ihren Agrarprotektionismus einstellen, dann könnten die Entwicklungsländer pro Jahr rund 30 Milliarden Dollar zusätzlich an Einnahmen erzielen. Für einen ersten Schritt in Richtung Armutsbekämpfung hielte von Braun, wenn bei den WTO-Verhandlungen tatsächlich die Interessen der Armen dieser Welt im Mittelpunkt aller Überlegungen und Entscheidungen stünden.

So einfach und effektiv ist die Praxis selten: Zwar können Entwicklungsländer durch ihr Veto einseitig die Industrieländer begünstigende Entscheidungen verhindern, doch ist ihnen damit nicht wirklich geholfen. Da die Industrieländer ihren Handel unabhängiger ausweiten können, nähmen daran in erster Linie eine effiziente Weltwirtschaft und besonders die Entwicklungsländer Schaden. Denkt man diese Entwicklung weiter, entstünden bald Bilateralismus und regionale Verhandlungspakete. Es käme zu einer Ausgrenzung der kleinsten, ärmsten und politisch-strategisch uninteressanten Länder, spekuliert Proffesor Joachim von Braun.