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Deutschland

"Afghanistan ist Baustein deutscher Sicherheitspolitik"

Afghanistan, Irak, die schlechte Wirtschaftslage: Bundeskanzler Gerhard Schröder hat viel zu erklären – das tat er im Interview mit der Deutschen Welle.

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Schröder im Interview mit DW-TV

Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht das Engagement in Afghanistan als einen zentralen Baustein deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik. Dieser Einsatz "ist unser ganz spezifischer Beitrag zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus, sowohl materiell wie auch militärisch", sagte Schröder im "Interview der Woche" auf DW-TV. Die Entscheidung über die Ausweitung des deutschen Engagements auf Kundus im Norden Afghanistan falle "sicher in den nächsten Tagen beziehungsweise Wochen". Zunächst wolle er aber die Rückkehr des in die Region entsandten Erkundungsteams und dessen Einschätzung der Sicherheitslage abwarten, sagte Schröder.

Einsatz mit militärischer Komponente

Neben den ISAF-Friedenstruppen habe die Bundeswehr immer noch Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan im Einsatz, so der Kanzler weiter. Der deutsche Einsatz für eine sichere Welt habe "natürlich, so leid es einem tut, gelegentlich auch eine militärische Komponente", erschöpfe sich aber nicht darin. Das werde er bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung Ende September 2003 unterstreichen.

Gewissen Ländern müsse bei der Vollversammlung gezeigt werden, "dass die Rückkehr in die zivilisierte Staatengemeinschaft eine Dividende abwirft, die heißt Aufbau, die heißt besseres Leben für die Menschen, denn das ist im Grunde der wichtigste Beitrag zur dauerhaften Bekämpfung solcher Erscheinungen wie Terrorismus".

Zur Lage im Irak sagte Schröder: "Auch wenn wir über den Krieg anderer Meinung waren, heißt das ja nicht, dass wir nicht ein eigenes Interesse daran hätten, dass die Stabilisierung dieser so wichtige Region gelingt."

"Wir sind noch immer Exportweltmeister"

Die flaue Inlandskonjunktur und die schlechte Stimmung in der Wirtschaft haben nach Einschätzung des Kanzlers keine Auswirkungen auf das deutsche Außengeschäft: "Wir sind trotz sicher vorhandener konjunktureller Schwierigkeiten immer noch Exportweltmeister. Und auch der starke Euro hat nicht dazu geführt, dass unsere Exporte nennenswert zurückgegangen wären." Als seine wesentliche Aufgabe sehe er es, "Deutschland fit zu machen, das Notwendige zu tun, und dadurch dafür zu sorgen, dass wir ein starkes Land bleiben, ein Land, das Wohlstand für seine Bürger auch in der Perspektive über die nächsten Jahre und Jahrzehnte garantieren kann".

Auf die Frage, welchen Staatschefs in der Welt er sich besonders verbunden fühle, sagte Schröder, persönliche Beziehungen seien zwar hilfreich, könnten aber die politischen Beziehungen zwischen Völkern nicht ersetzen. Der Kanzler betonte, er freue sich darüber, dass US-Präsident George Bush das deutsche Engagement in Afghanistan würdige. (sams)