Afghanistan: Parlament besetzt Ministerposten

Das afghanische Parlament hat nach Monaten eines knapp zur Hälfte besetzten Kabinetts elf neue Minister gebilligt. Am wichtigsten waren die Wahlen für das sicherheitsrelevante Ressort Verteidigung, für das Tarik Schah Bahrami bestätigt wurde, und das Innenministerium, das nun Wais Barmak führt.

In beiden Ministerien hatte es mit der rasanten Verschlechterung der Sicherheitslage im Land viele Wechsel an der Spitze gegeben. Die Posten sind außerdem traditionell umkämpft zwischen den zerstrittenen Lagern in der Einheitsregierung von Präsident Aschraf Ghani and Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah.

Die hatten sich seit der Wahl im Jahr 2014 auch über andere Kandidaten oft nicht einig werden können, so dass nicht nur viele Ministerstellen, sondern auch Gouverneursposten und andere Verwaltungsstellen unbesetzt blieben oder von Übergangskandidaten verwaltet wurden oder noch werden. Außerdem hatte das Parlament Minister aus unterschiedlichen Gründen gefeuert.

Minister dringend gebraucht

Die neuen Minister werden dringend gebraucht, um die sich verschlechternde Sicherheitslage im Land wieder unter Kontrolle zu bringen. Seit dem Ende des internationalen NATO-Einsatz unter US-Führung im Dezember 2014 versuchen die afghanische Polizei und Truppen des Militärs, die Taliban zurückzuschlagen. Diese haben ihre Angriffe in letzter Zeit wieder verschärft.

Im April erst traten der afghanische Verteidigungsminister und sein Armeechef zurück, nachdem ein Taliban-Angriff auf einen Militärstützpunkt die Forderungen nach einem Rücktritt der Verantwortlichen lauter werden ließ. Bei dem Angriff wurden über 100 Soldaten in der nord-afghanischen Stadt Mazar-i-Sharif getötet oder verwundet. Auch der Posten des Innenministers blieb nach dem Rücktritt des ehemaligen Ministers im August unbesetzt.

Afghanistan mit seinen 25 Ministerien hat nun neue Chefs der Ressorts Landwirtschaft, Wirtschaft, Arbeit und Soziales, Ländliche Entwicklung, Höhere Bildung, Transport, Staatliche Bauvorhaben, Telekommunikation, sowie Stammesangelegenheiten und Grenzen. Die einzige Frau, die Bewerberin für das Ministerium für Minen, Nerges Nehan, wurde nicht bestätigt. Nehan ist eine Vertraute des Präsidenten und bekannt als kompromisslose Managerin. Weiter ohne Minister ist unter anderem das afghanische Außenministerium.

lh/cr (dpa, AFP)