Afghanischer Innenminister tritt zurück
6. Juni 2010
Die Angriffe auf die Friedens-Dschirga haben ein Nachspiel für die afghanische Regierung: Innenminister Hanif Atmar und Geheimdienstchef Amrullah Saleh sind zurückgetreten. Präsident Hamid Karsai habe die Rücktrittsgesuche angenommen, teilte sein Büro am Sonntag (06.06.2010) in Kabul mit.
Karsai habe die Erklärungen der beiden zu den Sicherheitspannen als "nicht ausreichend überzeugend" befunden, hieß es. Neuer Innenminister soll nun der bisherige Vize Muneer Mangal werden. An die Spitze des Geheimdienstes NDS rückt der bisherige Vize Ibrahim Speensada. Das Parlament muss aber noch zustimmen.
Versöhnung trotz Angriff
Die Friedens-Dschirga war am Mittwoch bei der Eröffnung unter anderem mit Raketen beschossen worden. Von den 1.500 Delegierten wurde niemand verletzt, zwei Angreifer wurden von Sicherheitskräften getötet. Zwei Raketen schlugen ein, als Karsai gerade seine Eröffnungsrede hielt. Laut Innenministerium wurden wegen der Anschläge inzwischen zehn Verdächtige verhaftet.
Die Friedens-Dschirga billigte am Ende Karsais Plan einer Versöhnung mit den Taliban. Der Präsident ordnete daher am Sonntag an, alle Fälle von inhaftierten mutmaßlichen Taliban-Kämpfern zu überprüfen. Wer ohne ausreichende Beweise festgehalten werde, solle freigelassen werden. Das hatte die Friedens-Dschirga in ihrer Abschlussresolution gefordert.
Schicksal der US-Gefangenen unklar
Unklar ist, was mit den 800 Häftlingen passiert, die im US-Gefängnis in Bagram inhaftiert sind. Sie werden in Karsais Dekret nicht erwähnt. "Wir werden mit unseren Gefängnissen beginnen", sagte ein Sprecher Karsais dazu. Menschenrechtler hatten das Lager Bagram wiederholt kritisiert, weil die dort Inhaftierten als Kriegsgefangene gelten und sich nicht in einem fairen Verfahren verteidigen können. Die USA sind dabei, die Kontrolle über das Lager schrittweise an afghanische Behörden zu übergeben.
Das US-Militär setzt offenbar verstärkt auf Spezialeinheiten im Kampf gegen die Aufständischen in Afghanistan. Das US-Heer plant den Bau einer 100 Millionen Dollar teuren Kommandozentrale. Diese soll in der Stadt Masar-i-Scharif im Norden Afghanistans entstehen und Unterkünfte für Spezialeinheiten, ein Trainingsgebiet, eine Sanitätsstation und eine Befehlszentrale bieten.
Autor: Dirk Eckert (afp, apn)
Redaktion: Siegfried Scheithauer