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Deutschland

"AfD ist im politischen System angekommen"

Was bedeutet der Wahlausgang für die Stellung der AfD in der deutschen Parteienlandschaft? DW-Interview mit Hendrik Träger, Politikwissenschaftler an den Universitäten Leipzig und Magdeburg.

DW: Herr Träger, ist die AfD, wie die Parteispitze behauptet, mit diesen Wahlergebnissen jetzt im politischen System in Deutschland angekommen?

Hendrik Träger: Die AfD hat in allen drei Bundesländern zweistellige Ergebnisse erhalten. In Sachsen-Anhalt kommt die Partei mit fast einem Viertel der Stimmen aus dem Stand heraus mit deutlichem Abstand vor der Linken auf den zweiten Platz. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz liegt sie auf Platz 3. Die AfD stellt entsprechend große Fraktionen und wird in Sachsen-Anhalt sogar das Quorum für die Einsetzung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen - einem klassischen Kontrollinstrument einer Oppositionsfraktion - erreichen. Die AfD ist also im politischen System angekommen. Allerdings lässt sich aktuell nicht abschätzen, ob solche Wahlergebnisse nur eine situationsbedingte Momentaufnahme sind oder ob sich die Partei langfristig mit ähnlich hohen Stimmenanteilen etablieren kann. Das wird zum einen vom Auftreten der AfD in den Landtagen sowie auf der Bundesebene und zum anderen von der Bedeutung der Flüchtlingssituation als politisch dominierendes Thema abhängen.

Wie bewerten Sie die gestiegene Wahlbeteiligung? Parteichefin Frauke Petry sagte, dank der AfD seien viele Bürger zurück an die Wahlurnen gekommen.

Eine hohe Wahlbeteiligung ist in einer repräsentativen Demokratie besser als eine niedrige Partizipationsquote. Der teils deutliche Anstieg der Wahlbeteiligung in allen drei Bundesländern, in denen gewählt wurde, ist ein Indiz dafür, dass wir in einer stark politisierten Zeit leben und die Bürger das Wahlrecht stärker als vor fünf Jahren genutzt haben, um ihrer Position Ausdruck zu verleihen. Diesmal hat die Aktivierung ehemaliger Nichtwähler zu den hohen Ergebnissen der AfD geführt. Das könnte mancher als Kehrseite der gestiegenen Wahlbeteiligung interpretieren.

Ihre Partei habe ein Wählerpotential von 30 Prozent, behauptete Petry am Wahlabend? Sehen Sie das auch so?

Das Ergebnis der AfD in Sachsen-Anhalt ist wesentlich höher als erwartet. Vor wenigen Wochen hätte kaum jemand die AfD bei 23 oder 24 Prozent gesehen. Insofern glaube ich, dass die Partei in Sachsen-Anhalt ihr Potenzial wahrscheinlich schon weitgehend ausgeschöpft haben dürfte. Die von Frau Petry proklamierten Werte halte ich für ein mehr als ambitioniertes Ziel.

Die Fragen stellte Kay-Alexander Scholz.

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