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Fokus Osteuropa

Adria-Gruppe: NATO gemeinsames Ziel

In Skopje haben sich die Verteidigungsminister der so genannten Adria-Gruppe – Mazedonien, Albanien und Kroatien getroffen. Sie sind Mitglieder der Partnerschaft für den Frieden, Mazedonien sogar seit zehn Jahren.

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Ein weiter Weg zur NATO-Vollmitgliedschaft?

Anlass des Treffens der Verteidigungsminister aus Mazedonien, Albanien und Kroatien sowie Vertretern der USA und NATO am 14.11. in Skopje war eine multinationale Militärübung von NATO-Ländern und Mitglieder der Partnerschaft für den Frieden. Der Termin fiel zusammen mit dem 10. Jahrestag der Mitgliedschaft Mazedoniens in der Partnerschaft für den Frieden.

Reformen im Zeichen der Partnerschaft

Die Partnerschaft für den Frieden hat Mazedonien dazu angespornt, Militärreformen durchzuführen. "Das Programm beinhaltet im Hinblick auf die politischen Kriterien und Reformen kein anderes Instrument als das der demokratischen Kontrolle über die Streitkräfte, und das haben wir bereits vor langer Zeit realisiert", sagte der mazedonische Verteidigungsminister Jovan Manasijevski. Kürzlich hat Mazedonien vorgeschlagen, die internationale Brigade Seebrig, an der sich die Streitkräfte der Mitgliedstaaten der Partnerschaft für den Frieden aus Südosteuropa beteiligen, als Friedensmission nach Afghanistan zu entsenden. Dies erörterte der mazedonische Verteidigungsminister mit Peter Flory, dem Berater des amerikanischen Verteidigungsministers.

Aufstockung der Militäretats

Zum Abschluss der Ministerkonferenz der Adria-Gruppe – Mazedonien, Albanien und Kroatien sowie Gäste aus Bosnien-Herzegowina und Bulgarien – wurde eine Deklaration mit gemeinsamen Zielen verabschiedet. Das gemeinsame Hauptziel ist demnach die Mitgliedschaft in der NATO. "Die Länder der Adria-Gruppe haben ihren Verteidigungsetat aufgestockt. Und erlauben Sie mir, zu unterstreichen, es ist ausgesprochen wichtig, dies auch fortzusetzen, dass ein beachtlicher Teil des Bruttoinlandsprodukts während der Annäherung und der Aufnahme in die NATO in die Verteidigung fließt. Wir hoffen alle, dass dies 2008 geschieht", erklärte NATO-Vertreter George Katsirdakis. Ferner sagte er: "Die Mitgliedschaft in der NATO ist eine politische Entscheidung und man kann nicht wissen, wie diese ausfällt. In jedem Fall wird aber 2008 ein Erweiterungsgipfel stattfinden."

Mazedonien hat auch seinen siebten Aktionsplan für Militärreformen nach Vorgaben der NATO vorbereitet. Mazedonien hofft daher, bis 2008 alle Voraussetzungen für eine Aufnahme zu erfüllen. Verteidigungsexpertin Marina Mitrevska meint: "Die Republik Mazedonien muss sich selbst eine Frist setzen", um die politischen Reformen zu beschleunigen, die Justiz effizient zu gestalten, gegen Korruption vorzugehen, einen Rechtsstaat und wirtschaftliche Voraussetzungen für Entwicklung zu schaffen.

Aleksandar Comovski, Goran Petreski, Skopje
DW-RADIO/Mazedonisch, 15.11.2005, Fokus Ost-Südost

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