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Europa

"Adieu Tristesse" - was die Österreicher für Europa getan haben

In der Europäischen Union geht am 30. Juni die österreichische Ratspräsidentschaft turnusmäßig zu Ende. Zwar sind die Probleme noch nicht gelöst, aber zumindest blickt man wieder optimistischer in die Zukunft.

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Viele Probleme der EU bleiben weiterhin ungelöst

Im Jahr 2005 war viel europäisches Porzellan zerschlagen worden: Die Verfassung bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheitert, die Finanzen nur mit Ach und Krach zusammengehalten, bitterer Streit zwischen den reichen und armen EU-Staaten. Die Stimmung: depressiv.

Die Alpenrepublik übernahm kein leichtes Erbe, denn bei vielen Themen herrschte Ratlosigkeit und Stagnation. Österreichs Außenministerin Ursula Plassnik warnte: "Die Vorstellung, dass wir jetzt als Zauberkünstler oder Kreativdirektoren tätig werden im Alleingang, wird sich nicht ganz realisieren lassen."

"Wir"-Gefühl gezaubert

Angela Merkel Neujahrskonzert in Österreich Wolfgang Schüssel

Wolfgang Schüssel und Angela Merkel am 1.1.2006

Mit viel kulturellem und musikalischem Dekor im Mozart-Jahr, mit exzellenter Organisation, viel Raum fürs Nachdenken und dem Blick für das Machbare zauberte die österreichische Präsidentschaft zumindest ein "Wir"-Gefühl. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel, die nächstes Jahr Ratspräsidentin sein wird, war begeistert: "Ich finde die Österreicher haben es geschafft, eine sehr, sehr gute Stimmung und Atmosphäre zu schaffen. In dieser Atmosphäre konnten sich alle 25 Mitglieder wohl fühlen, und jeder hatte den Eindruck, dass seine Gedanken aufgegriffen wurden, im entscheidenden Moment aber auch Führung gezeigt wurde, so dass man am Ende auch zu einem Ergebnis gekommen ist."

Eine Lösung für die Verfassungskrise nach den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden vor einem Jahr haben die Österreicher zwar nicht hinbekommen. Aber zumindest haben sich die EU-Mitgliedsstaaten auf einen Zeitplan geeinigt: Ende 2008 soll ein neuer Text stehen. Das werde ein wahrer "Spagat", sagte der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel: "Es wird schwer vorstellbar sein, dass der Vertrag, so wie er ist, noch einmal abgestimmt wird. Daher muss es neue Elemente geben, die aber nicht die Substanz des Vertrages berühren dürfen."

Die beiden künftigen Ratspräsidentschaften sollen den "Spagat" wagen, so Schüssel: "Die Finnen werden das vorbereiten, die Deutschen werden dann im März mit der Erklärung von Berlin und im Juni mit einem ganz konkreten Vorschlag zu Verfassung hoffentlich aufhorchen lassen."

Erfolg Dienstleistungsrichtlinie

Logo der EU Präsidentschaft von Österreich

Das Logo der EU-Ratspräsidentschaft 2006

Als positives Ergebnis kann Wolfgang Schüssel verbuchen, dass er gemeinsam mit dem Europaparlament die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie entschärft hat: Es wird jetzt weit reichende Ausnahmen bei der Öffnung und Liberalisierung des Dienstleistungsmarktes geben.

Das Datum für die Aufnahme Bulgariens und Rumäniens im Januar 2007 wurde noch einmal bekräftigt, mit der Türkei und Kroatien wurden die konkreten Beitrittsverhandlungen begonnen. Besonders am Herzen lag den Österreichern, die europäische Perspektive für den Balkan aufrecht zu erhalten: "Wir haben die Beitrittsperspektive für die Balkanstaaten, für alle Balkanstaaten in einer eigenen Außenministertagung festgelegt und bekräftigt", erklärte Schüssel.

Rund zwei Millionen neue Arbeitsplätze sind in der EU binnen Jahresfrist entstanden. Daran hätte auch die überarbeitete Lissabon-Wirtschaftsstrategie ihren Anteil. Europamüdigkeit bei den Bürgern wollten die Österreicher mit mehr Transparenz und Beteiligung bekämpfen. Mit der Veranstaltungsserie "Sound of Europe" und "Café de l'Europe" sollten Diskussionen in den Mitgliedsstaaten ausgelöst werden. Wolfgang Schüssel spricht gerne vom Europa der Projekte, aus dem die Bürger konkreten Nutzen ziehen sollen. Der Bundeskanzler fühlte sich als "Chef-Animateur" im "Club EU":"Daher sollten wir mit dieser österreichischen Präsidentschaft einfach sagen: 'Adieu Tristesse!' und ein bisschen mehr Freude mit in unsere Arbeit hinein nehmen. Ich danke Ihnen sehr!"

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