1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Deutschland

Abstimmungskrimi im Thüringer Landtag

Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist neue Ministerpräsidentin in Thüringen. Allerdings wurde sie erst im dritten Wahlgang gewählt.

Christine Lieberknecht (Foto: ap)

Christine Lieberknecht nach ihrer Wahl zur Regierungschefin

In den ersten beiden Wahlgängen fehlte der 51-Jährigen jeweils eine Stimme zur erforderlichen absoluten Mehrheit von 45 Stimmen. Der Landtag in Erfurt hat 88 Sitze. In beiden Durchgängen verweigerten Lieberknecht insgesamt vier Abgeordnete aus den Reihen von CDU und SPD, die in Thüringen eine Koalitionsregierung bilden wollen, die Gefolgschaft. Daraufhin kündigte der Linkspartei-Landesvorsitzende Bodo Ramelow überraschend seine Kandidatur für den dritten Wahlgang an. In diesem Wahlgang erhielt Lieberknecht, der nun die einfache Mehrheit gereicht hätte, deutlich mehr Stimmen als erforderlich: 55 Abgeordnete stimmten diesmal für sie, 27 stimmten für Ramelow, 5 enthielten sich der Stimme. Das heißt, im dritten Wahlgang bekam Lieberknecht sieben Stimmen mehr, als CDU und SPD Abgeordnete im Erfurter Landtag haben.

Unmittelbar nach ihrer Wahl wurde Lieberknecht als Ministerpräsidentin vereidigt. Sie kommentierte ihren Fehlstart mit den Worten: "Nichts ist selbstverständlich, und man muss immer auf alle Fälle vorbereitet sein."

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen

Christoph Matschie (Foto: ap)

Christoph Matschie, Landesvorsitzender der SPD

Die CDU hatte bei der Landtagswahl am 30. August mit einem Minus von knapp zwölf Prozentpunkten nach zehn Jahren die absolute Mehrheit in dem Bundesland verloren. Im neuen Landtag hat die CDU als stärkste Fraktion 30 Sitze, die Linke 27, die SPD 18, die FDP 7 und die Grünen 6. Die SPD konnte nun als "Königsmacher" wählen, ob sie ein Bündnis mit der CDU oder mit Linken und Grünen eingehen wollte.

Die SPD-Parteiführung entschied sich trotz heftiger Proteste vieler sozialdemokratischer Politiker und auch der Parteibasis, die ein rot-rot-grünes Bündnis favorisiert hatten, für die schwarz-rote Koalition. SPD-Landeschef Christoph Matschie war es gelungen, das Bündnis mit der CDU gegen seine parteiinternen Kritiker durchzusetzen. Rückendeckung bekam er am 25. Oktober von einem Landesparteitag. Die Wahlschlappen zum heutigen Auftakt der neuen Regierung sehen nach einer Abstraf-Aktion durch Abweichler in den Reihen der SPD aus. Möglicherweise waren aber auch bei der CDU noch alte Rechnungen offen.

Erst zum zweiten Mal: Bundesland unter weiblicher Führung

Gebäude des Thüringer Landtags (Foto: dpa)

Der Thüringer Landtag

Nach Heide Simonis in Schleswig-Holstein ist Lieberknecht erst die zweite Frau an der Spitze eines Bundeslandes. Die Pfarrerin und bisherige Thüringer Sozialministerin tritt die Nachfolge von Dieter Althaus an, der nach den starken Verlusten der CDU bei der Landtagswahl zurückgetreten war. Er hatte Anfang des Jahres mit einem schweren Skiunfall in Österreich Schlagzeilen gemacht, bei dem eine Frau starb und er selbst schwer verletzt wurde. Althaus wurde wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe verurteilt.

Autorin: Ulrike Quast (dpa,ap,rtr,afp)

Redaktion: Martin Schrader

Die Redaktion empfiehlt