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Abrüstung - ein Vorbild für Nahost?

8. April 2010

Iranische Reaktionen auf Obamas neue Nuklearstrategie +++ Kann das amerikanisch-russische Abrüstungsabkommen Signalwirkung haben? +++ Was steckt hinter Israels Strategie der "nuklearen Zweideutigkeit"?

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Eine russische Kurzstreckenrakete vom Typ 'Totschka' (NATO-Bezeichnung: SS-21, Scarab) bei einem Teststart am 18.4.2000 in Kaliningrad (ehemals Königsberg), Foto: ap
Bild: AP

Mit persönlichen Angriffen gegen US-Präsident Barack Obama hat der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad auf den amerikanischen Strategiewechsel beim Einsatz von Atomwaffen reagiert: Obama sei ein unerfahrener "Polit-Amateur", sagte Ahmadinedschad im iranischen Staatsfernsehen und "amerikanische Politiker sind wie Cowboys. Wenn ihnen die Argumente ausgehen, greifen sie zur Waffe." Nach der neuen Doktrin will der US-Präsident Kernwaffen nicht mehr gegen Länder ohne solche Waffen einsetzen. Das ist jedoch an die Bedingung geknüpft, dass die betreffenden Länder den Atomwaffensperrvertrag einhalten. Diese Doktrin liefe darauf hinaus, so Ahmadinedschad, dass Iran und Nordkorea potenzielle Ziele blieben: Dennoch werde man sich dem amerikanischem Druck nicht beugen, so die Ankündigung.

Ist damit die Intention von Russland und den USA verfehlt? Obama und sein russischer Amtskollege Medwedew haben am Donnerstag (08.04.2010) in Prag einen neuen Vertrag zur atomaren Abrüstung unterzeichnet, der fortan eine Obergrenze von 1550 einsatzbereiten Atomsprengköpfen pro Seite vorsieht und die Zahl der Raketen, U-Boote und Flugzeuge reduzieren soll. Mit dieser Abrüstung, so hoffte man, könnten die großen Atommächte als gutes Beispiel voran gehen und möglicherweise auch Staaten wie den Iran künftig eher zur Kooperation bewegen. Oliver Thränert von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin bezweifelt dies allerdings: "Der Iran will eindeutig die Vorherrschaft in der Region", sagt er im DW-Interview, "und das will er mit seinem Atomprogramm vorantreiben."

Von Israel - immerhin die zweite Atommacht im Nahen Osten - ist hingegen, wenn es um die nukleare Ambitionen in der Region geht, selten die Rede. Dabei sind sich Experten sicher, dass das Land schon lange über die Atombombe verfügt - doch gesicherte Informationen über das israelische Atomprogramm existieren so gut wie gar nicht. Was steckt hinter der Strategie der "atomaren Zweideutigkeit"?

Redaktion: Ina Rottscheidt