Bilaterales Abkommen
13. Juni 2008
Mit dem Anspruch, den Menschen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße das Leben zu erleichtern, war der Vorsitzende der taiwanesischen halbstaatlichen Straits Exchange Foundation (SEF), Chiang Pin-kung, zu Gesprächen nach Peking gekommen. Mit vollen Händen kehrt er nach den Verhandlungen mit dem Vorsitzenden der Association for Relations Across the Taiwan-Straits (ARATS), Chen Yunlin, in seine Heimat zurück.
Beide Seiten vereinbarten am Freitag (13.06.2008), die Zahl der Charterflüge zwischen China und Taiwan bereits ab Anfang Juli zu erhöhen und mehr chinesischen Touristen den Besuch der Insel zu erlauben. Maximal 3000 Touristen dürfen danach täglich kommen und für zehn Tage bleiben. Einzelreisende werden nicht zugelassen; die Touristen müssen in Gruppen zwischen zehn und 40 Personen reisen. Über die Modalitäten für Direkt- sowie Frachtflüge soll innerhalb der kommenden drei Monate verhandelt werden. Bisher muss ein Zwischenstopp in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong in Kauf genommen werden. Taiwans neuer Präsident Ma Ying-jeou möchte bis zum Sommer des kommenden Jahres auch die Aufnahme von Linienflügen erreichen.
Neuer Start in Beziehungen
Am Donnerstag war bereits die Einrichtung ständiger Vertretungen in China und Taiwan vereinbart worden, die konsularische Aufgaben übernehmen sollen.
Nach der Vertragsunterzeichnung sagte Chiang, der Dialog bedeute einen Neustart in den Beziehungen beider Länder. Seit 1949 waren Handel und Reisen zwischen China und Taiwan stark eingeschränkt. 1993 war ein erster Versuch der Entspannung mit Gesprächen in Singapur unternommen worden. Sechs Jahre später brach China die Gespräche aus Protest gegen den Unabhängigkeitskurs des damaligen Präsidenten Chen Shui-bian ab.
Positive Reaktionen
In China wurde die Vertragsunterzeichnung entsprechend gewürdigt. Das staatliche Fernsehen übertrug die Zeremonie. Japan begrüßte in einer ersten Reaktion die Wiederannäherung Taiwans und Chinas. In einer Erklärung des Außenministeriums in Tokio heißt es, Frieden und Stabilität an der Taiwan-Straße sei äußerst wichtig für die Region und die Welt. Man hoffe, dass der direkte Dialog nun zu einer friedlichen Beilegung aller Probleme führe, die mit Taiwan zu tun hätten.
Offiziell blieben politische Streitthemen wie die Mitgliedschaft Taiwans in internationalen Organisationen bei den Unterredungen ausgeklammert. Sie sollen aber zumindest angesprochen worden sein. (hy)