1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Alpenrepublik

Abgesang auf Rot-Schwarz - Österreichs Parlament beschließt Neuwahl

Zwei Monate nach dem Bruch der großen Koalition von SPÖ und ÖVP macht der österreichische Nationalrat auch formal den Weg frei für Wahlen am 15. Oktober. FPÖ-Chef Strache nutzt die Bühne zur Generalabrechnung.

Österreich | Sitzung Nationalrat Wolfgang Brandstetter, Heinz Christian Strache, Christian Kern (picture-alliance/APA /picturedesk/R. Schlager)

FPÖ-Chef Strache (M.) redet sich in Rage, dahinter eher nachdenkliche Mienen

"Diese rot-schwarze Koalition ist wieder einmal geplatzt", resümierte genüsslich der Vorsitzende der oppositionellen FPÖ, Heinz-Christian Strache (Artikelfoto). Eine Stimme für seine Freiheitliche Partei sei der "einzige Garantieschein" für einen wirklichen Neubeginn in Österreich, so Strache vor den Abgeordneten. Der Rechtspopulist prangerte vor allem eine "Massenzuwanderung" an. Zwei Monate nach dem Bruch der Koalition von Konservativen (ÖVP) und Sozialdemokraten (SPÖ) gab das Parlament in Wien sein Einverständnis für die Neuwahl im Herbst.

Die Abgeordneten beschlossen die Auflösung des Nationalrats. Damit endet die Legislaturperiode rund ein Jahr früher als geplant. Wahltermin ist der 15. Oktober.

Österreich Bundeskanzler Christian Kern (picture-alliance/dpa/L. Niesner)

Bundeskanzler Kern von den Sozialdemokraten: Hielt lange am Pakt mit der ÖVP fest, präferiert jetzt aber offenbar eine Koalition mit der FPÖ

Die Debatte darüber geriet zum Abgesang auf die Ära des rot-schwarzen "Machtkartells" der vergangenen Jahre. FPÖ, Grüne, liberale NEOS und das wirtschaftsliberale Team Stronach rechneten mit den Regierungsparteien ab. Bundeskanzler Christian Kern von der SPÖ mühte sich, Verdienste seines Kabinetts herauszustreichen. "Ich möchte mir Österreich nicht schlecht reden lassen", bekräftigte er. Der neue ÖVP-Hoffnungsträger Sebastian Kurz sei gar nicht erst erschienen, berichteten die "Salzburger Nachrichten".    

Kurz und Kern buhlen um Rechtspopulisten 

Nach Umfragen haben die Konservativen, die mit einer "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei" antreten, beste Aussichten auf Platz eins. SPÖ und FPÖ streiten laut Umfragen derzeit um Platz zwei. Kurz machte keinen Hehl daraus, dass er sich auch ein Bündnis mit den Rechten von der FPÖ durchaus vorstellen kann. Auch Kern ließ schon einmal durchblicken, dass er da "keine prinzipiellen" Widersprüche sehe.   

Turbulenzen bei den Grünen 

Unter den anderen Parteien haben die Grünen mit den meisten Problemen zu kämpfen. Die Partei profitiert nicht vom Sieg des ehemaligen Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen bei der Wahl zum Bundespräsidenten 2016. Die langjährige Vorsitzende Eva Glawischnig nahm nach internen Turbulenzen den Hut. So gehen die Grünen mit einer wenig bekannten Doppelspitze in die Wahl. Außerdem hat einer ihrer prominentesten Köpfe, der Abgeordnete Peter Pilz, angekündigt, dass er eventuell mit einer eigenen Liste an den Start geht.

Mit der Beendigung der Parlamentsarbeit muss auch der Untersuchungsausschuss zur Eurofighter-Affäre seine Arbeit zunächst einstellen. Der umstrittenste Rüstungsdeal des Landes - die Alpenrepublik fühlt sich nach dem Kauf von 15 Kampfjets vom Typ Eurofighter vom Hersteller Airbus übervorteilt - soll nach der Neuwahl erneut durchleuchtet werden. 

SC/myk (dpa, Salzb. Nachr.)

 

Die Redaktion empfiehlt