1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Amerika

Abgeordnetenhaus in Brasilien für Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff

Das brasilianische Parlament hat mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Absetzung von Präsidentin Rousseff gestimmt. Damit nahm das Amtsenthebungsverfahren eine entscheidende Hürde.

342 Abgeordnete - und damit zwei Drittel der Parlamentarier - stimmten dafür, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff von der linksgerichteten Arbeiterpartei einzuleiten. Die Abstimmung zog sich über Stunden hin, da sich jeder Abgeordnete vor seinem Votum äußern durfte. Einige Abgeordnete sangen Parodien auf Rousseff. Ein Parlamentarier feuerte sogar eine Konfetti-Kanone ab.

Die Arbeiterpartei räumte noch während der Abstimmungsprozedur die Niederlage ihrer Präsidentin ein. "Die Verschwörer des Staatsstreichs haben hier gewonnen", erklärte Fraktionschef José Guimaraes. Rousseffs Regierung erkenne die "vorübergehende Niederlage" an, sagte er weiter.

Senat am Zuge

Nun muss sich der Senat, die zweite Kammer des Parlaments in Brasilia, mit dem Votum des Abgeordnetenhauses befassen. Stimmen die Senatoren - wie erwartet - mit einfacher Mehrheit für die Amtsenthebung der linksgerichteten Präsidentin, wird Rousseff zunächst für 180 Tage vom Amt suspendiert.

Ihr derzeitiger Stellvertreter Michel Temer müsste dann die Amtsgeschäfte übernehmen. Temers rechtsliberale "Partei der demokratischen Bewegung" (PMDB) hatte die Koalition mit Rousseffs Arbeiterpartei aufgekündigt. Temer blieb aber Vizepräsident, um Rousseff nachfolgen zu können.

Im dem 180-Tage-Zeitraum werden die Vorwürfe gegen Rousseff im Senat juristisch geprüft. Bis Oktober könnte die zweite Parlamentskammer sie dann mit Zwei-Drittel-Mehrheit endgültig des Amtes entheben.

Abstimmung über die Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff im Abgeordnetenhaus (Foto: Reuters)t

Abstimmung über die Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff im Abgeordnetenhaus

Rousseff wird vorgeworfen, den Haushalt manipuliert zu haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Ihre Kritiker machen sie außerdem für die schwerste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich. Rousseff bestreitet alle Vorwürfe. Einen Rücktritt lehnt sie ab.

wl/haz (dpa, rtr, afp)