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Politik

Abgang eines Provinzfürsten

Am Mittwoch (5.5.) drohte noch eine gewaltsame Eskalation des Machtkampfes zwischen der abtrünnigen Region Adscharien und der georgischen Zentralregierung. Doch buchstäblich über Nacht war der Konflikt beendet.

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Wohl kaum jemand in Adscharien wird Aslan Abaschidse eine Träne nachweinen. Der halsstarrige autoritäre Herrscher in der kleinen autonomen Region im Süden Georgiens hat sich dem Druck aus Tiflis und zuletzt auch aus Moskau gebeugt. Der Provinzfürst ist abgetreten, zum befürchteten Blutvergießen ist es nicht gekommen. Gute Nachrichten aus der kleinen Republik Georgien im sonst so unruhigen Kaukasus.

Aslan Abaschidse hatte in Adscharien eine Clan-Herrschaft errichtet, die seiner Familie und seinen Parteigängern die Taschen reichlich füllte, die Region wirtschaftlich jedoch nicht voranbrachte, sondern in die Isolation führte. Das Regime lebte über Jahre prächtig. Waffen- und Rauschgift-Schmuggel an der Grenze zur Türkei waren profitable Einnahme-Quellen.

Hinzu kamen Gelder aus dem Ölhandel. Denn der Hafen der adscharischen Hauptstadt Batumi ist einer der wichtigsten Öl-Verladestationen am Schwarzen Meer. Politisch aber tat das korrupte Regime, was es wollte. Wer Kritik äußerte, bekam es mit Polizei und Geheimdienst zu tun.

Davon hatten die Bürger Adschariens schließlich die Nase voll. Die anhaltenden Proteste und nicht zuletzt die Tatsache, dass offenbar Teile des Sicherheitsrates die Seiten wechselten, waren sicher mit ein Grund für den Abgang Abaschidses.

Ausschlaggebend dürfte aber vor allem die Haltung Russlands gewesen sein: Demonstrativ hatte Moskau verkündet, die in Adscharien stationierten russischen Soldaten würden sich neutral verhalten. Eine Kehrtwende, denn über Jahre hatte Russland das Regime unterstützt. Der adscharische Autokrat hatte einflussreiche Unterstützer in Moskau. Erst vor wenigen Wochen noch vollzog Moskaus prominenter Oberbürgermeister Jurij Luschkow demonstrativ den Schulterschluss mit dem Statthalter in Batumi.

Doch die Stimmung in der russischen Führung hat sich offenbar verändert. Warum Moskau Abaschidse fallen gelassen hat, darüber kann im Moment nur spekuliert werden. Der Antrittsbesuch des neuen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili kürzlich in Moskau scheint die jahrelang schwierigen Beziehungen zwischen Georgien und Russland etwas entkrampft haben.

Aber wohl eine ganz andere Überlegung dürfte die entscheidende Rolle gespielt haben: Wegen des kleinen Landstrichs am Schwarzen Meer wollte Russland offensichtlich keinen größeren Konflikt mit den USA
heraufbeschwören. Vor allem mit Blick auf das Öl am Kaspischen Meer ist Washington zu einem starken Akteur in der Region geworden und hat sich hinter Saakaschwili gestellt. Russland hat sich im Adscharien-Konflikt jetzt erst einmal als Friedensstifter profiliert. Das verdient Respekt und Achtung. Gleichwohl ist davon auszugehen, dass der Argwohn vieler Politiker in Moskau gegenüber den USA verstärkt wird.

Ein großer Erfolg ist der friedliche Ausgang für den georgischen Präsidenten Saakaschwili. Er hat versprochen, die Einheit des Landes wiederherzustellen. Auf diesem Weg ist er ein großes Stück voran gekommen. Aber dort liegen weitere Stolpersteine, insbesondere die ebenfalls abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien in Georgien.

Auch den Separatismus dieser Regionen hat Moskau in der Vergangenheit mehr oder weniger verdeckt unterstützt. Es bleibt abzuwarten, ob es Saakaschwili gelingt, hier eine Lösung der Konflikte herbeizuführen. Und auch hier wird es auf die Haltung Moskaus ankommen. Der friedliche Ausgang der Krise in Adscharien lässt hoffen, aber Georgien wird wohl vorerst weiter ein Brennpunkt am Rande Europas bleiben.