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Aktuell Asien

Abe wird wieder Premier

Der Kandidat der oppositionellen Liberaldemokraten hat die Parlamentswahl in Japan klar gewonnen. Die Demokratische Partei muss nach nur drei Jahren an der Macht wieder auf die Oppositionsbänke wechseln.

Den konservativen Liberaldemokraten (LDP) des früheren Regierungschefs Shinzo Abe (r., hier mit Generalsekretär Shigeru Ishiba) gelang ein Erdrutschsieg: Nach einer vorläufigen Hochrechnung des Rundfunksenders NHK eroberte die LDP 293 der 480 Mandate im Unterhaus. Gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner dürften die Liberaldemokraten die Zweidrittelmehrheit erreichen. Offizielle Wahlergebnisse werden im Laufe des Montags erwartet.

Die regierenden Demokraten kamen nach der Hochrechnung auf nur noch 57 Parlamentssitze. Derzeit verfügt die Partei von Regierungschef Yoshihiko Noda noch über 230 Mandate. Noda übernahm die Verantwortung für das schlechte Ergebnis und trat am Sonntag von seinem Posten als Parteichef zurück: "Ich entschuldige mich für mein Scheitern", sagte er spätabends auf einer Pressekonferenz.

Die LDP war in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg fast durchgehend in Japan an der Macht. 2009 wurde sie aber von der DPJ abgelöst, die bei einem historischen Wahlsieg 308 Mandate errang. Allerdings erfüllte die DPJ-Regierung nicht die in sie gesetzten Erwartungen und verfing sich wie ihre Vorgänger in internen Machtkämpfen und Affären. Viele Wähler warfen ihr zudem vor, nach der Tsunami- und Erdbebenkatastrophe von März 2011 versagt zu haben.

Japans Regierungschef Yoshihiko Noda von der Demokratischen Partei (Foto: Reuters)

Wurde aus dem Amt gewählt: (Noch-)Regierungschef Noda

Abe im Inselstreit selbstbewusst

Abe war bereits 2006 bis 2007 Regierungschef in Tokio. Im Wahlkampf hatte er versprochen, die Wirtschaft nach Jahren der Deflation wieder in Schwung zu bringen. Zudem versprach er, die Ausgaben für Infrastruktur insbesondere im vom Tsunami verwüsteten Nordosten aufzustocken. Des weiteren kündigte er an, China im Streit um mehrere Inseln im Grenzgebiet entschlossener entgegenzutreten. Gleich nach seinem Sieg erklärte er, dass die Inseln "Japan gehören".

Tokios früherer Gouverneur Shintaro Ishihara, dessen Versuch zum Kauf der umstrittenen Inseln, eine Eskalation des Streits bewirkt hatte, errang bei der Wahl am Sonntag ebenfalls einen Sitz. Seine populistische Partei für Wiederaufbau errang laut dem Sender NHK 40 bis 61 Sitze und kam damit auf den dritten Platz. Ishihara profitierte ebenso wie Abe von der wachsenden Sorge der Öffentlichkeit vor einer Verschärfung regionaler Konflikte.

Schwache Wahlbeteiligung

Im Wahlkampf war auch die künftige Energiepolitik ein großes Thema. Erstmals ging auch eine Anti-Atom-Partei an den Start, doch schien sie kaum von der Empörung über die Atomkatastrophe von Fukushima profitiert zu haben. Insgesamt stieß die Wahl auf wenig Enthusiasmus bei den Wählern. Kurz vor Schließung der Wahllokale lag die Wahlbeteiligung bei nur 45 Prozent und damit sieben Prozentpunkte niedriger als 2009.

Zu den Verlierern der Wahl gehörten auch mehrere Minister. Regierungssprecher Osamu Fujimura, der seit 2009 das Gesicht der Regierung war, verlor seinen Wahlkreis. Auch Bildungsministerin Makiko Tanaka, Innenminister Shinji Tarutoko sowie der hochrangige Regierungsvertreter Yoshito Sengoku gelang es nicht, ein Direktmandat zu gewinnen, wie der Sender TV Asahi berichtete. Allerdings können sie noch über die Parteilisten, über die ein Drittel der Sitze vergeben wird, ins Parlament gelangen.

rb/sti/haz (afp, dapd, dpa, rtr)

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