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Politik

Abe sucht den Befreiungsschlag

Der angeschlagene Ministerpräsident Abe hat als Reaktion auf die schwere Wahlniederlage seiner Liberaldemokratischen Partei im vergangenen Monat sein Kabinett umgebildet und auch Parteiämter neu besetzt.

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Wieder da: der ehemalige und neue Außenminister Machimura

Japans Ex-Verteidigungsministerin Yuriko Koike (Kyodo) +++(c) dpa - Report+++

Japans Ex-Verteidigungsministerin Yuriko Koike

Im Zuge seiner geplanten Kabinettsumbildung wird Japans Ministerpräsident Shinzo Abe wichtige Schlüsselressorts neu besetzen - mit alten Gesichtern. Neuer Außenminister wird der einflussreiche 62-jährige Parteifunktionär Nobutaka Machimura, der den Posten bereits unter Abes populärem Vorgänger Junichiro Koizumi bekleidete.

Das Ende für die erste Frau

Der 65-jährige Masahiko Komura, ebenfalls ein ehemaliger Minister unter Koizumi, übernimmt das Verteidigungsressort von der amtsmüden Yuriko Koike, die erst im vergangenen Monat als erste Frau an die Spitze des Verteidigungsministeriums gekommen war. Fukushiro Nukaga wird neuer Finanzminister. Seine Hauptaufgabe wird es sein, Haushaltsreformen einzuleiten, um die hohe Staatsverschuldung einzudämmen.

Der Befreiungsschlag

Abe reagierte mit der Kabinettsumbildung auf die schwere Wahlniederlage seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) im Oberhaus. Die Kabinettsumbildung gilt Beobachtern zufolge daher als Befreiungsschlag, um aus dem Umfragetief herauszukommen. Der Ministerpräsident selbst ist in der Wählergunst auf ein Rekordtief gesunken: In Umfragen bekunden nur noch rund 20 Prozent der Befragten ihre Unterstützung für den 52-jährigen Regierungschef.

Auch wichtige Parteiämter der LDP besetzte Abe neu. Den bisherigen Außenminister Taro Aso ernannte er zum Generalsekretär der LDP. Aso übernimmt damit den zweitwichtigsten Posten hinter Abe.

Eine Oppositionsvertreterin sprach angesichts der Berufung von Politik-Veteranen der seit über fünfzig Jahren fast ununterbrochen regierenden LDP von einem "Recycling-Kabinett". Der Chef der größten Oppositionspartei, der Demokraten (DPJ), Ichiro Ozawa, will nach seinem Erfolg bei der Oberhauswahl vorgezogene Wahlen zum maßgebenden Unterhaus bewirken. So will sich die DPJ gegen die Verlängerung eines Sondergesetzes für den Afghanistan-Einsatz Japans stellen, das am 1.November ausläuft.

Skandale, Selbstmord, Renten

Als Grund für Abes Umfragetief gelten eine ganze Reihe von Finanz-Skandalen. Insgesamt drei seiner Minister mussten zurücktreten, einer beging Selbstmord. Abe wird unter anderem dafür kritisiert, sich vor allem mit engen Vertrauten umgeben zu haben. Zudem erzürnte ein Fehler bei der Rentenversicherung die Bürger. Daten zu Beiträgen von Millionen Versicherten konnten nicht zugeordnet werden. (sams)

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