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Aktuell Asien

Abdullah lässt Gespräche über Einheitsregierung in Kabul scheitern

Zuletzt hatte auch der deutsche Außenminister Steinmeier in Afghanistan nachdrücklich für eine Verständigung geworben - vergeblich: Präsidentschaftsbewerber Abdullah beharrt auf seinem alleinigen Machtanspruch.

Abdullah Abdullah, einer der beiden Rivalen um das Präsidentenamt in Afghanistan, hat das monatelange Tauziehen um die Macht am Hindukusch offensichtlich satt und die Geduld verloren. Er sei der Sieger beider Wahlen, der vom April und der vom Juli, und sehe keinen Sinn mehr in weiteren Verhandlungen über eine Einheitsregierung, erklärte er in Kabul in einer vom Fernsehen übertragenen Rede. "Der politische Prozess stecke in einer Sackgasse", so Abdullah, "die Gespräche sind gescheitert", so später sein Sprecher.

Die Verhandlungen über einen Machtkompromiss um die Nachfolge von Präsident Hamid Karsai, insbesondere über das umstrittene Ergebnis der Stichwahl, hätten keine Vereinbarung oder Ergebnis erbracht, bestätigte auch ein Sprecher des Gegenkandidaten, Ex-Finanzminister Aschraf Ghani. Damit wurden auch alle Hoffnungen des Westens auf einen ersten demokratischen Machtwechsel in Afghanistan zunächst enttäuscht.

US-Präsident Barack Obama hatte am Samstag noch einmal telefonisch Abdullah und Ghani zu einem Einlenken bewegen wollen. Noch am Wochenende hatte auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Kabul intensiv versucht zu vermitteln.

Die Wahlkommission will die überprüften Ergebnisse der Stichwahl noch in dieser Woche präsentieren. Abdullah erklärte aber bereits jetzt, er werde das Ergebnis wegen Betrugs und "Verrats" nicht akzeptieren. "Bedauerlicherweise hat die Stimmenauszählung ihre Legitimität verloren", sagte der frühere Außenminister. Seine Ankündigung, er wolle nun "mit dem Volk" über die Lage sprechen, blieb nebelhaft.

An diesem Dienstag wird in Afghanistan mit einem Feiertag an den Nationalhelden und Anführer des Widerstands gegen die Taliban, Ahmed Schah Massud, erinnert. Abdullah war ein enger Vertrauter Massuds. Befürchtet werden neue gewaltsame Ausschreitungen während der Kundgebungen und Demonstrationen. Ein Gefolgsmann Abdullahs, Ex-Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak, meinte, radikale Kräfte könnten mit Gewalt reagieren, falls man Abdullahs Machtansprüche nicht erfülle.

SC/wl (APE, afpe, dpa, DW-TV)