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Fokus Osteuropa

Abchasien will Anerkennung seiner Unabhängigkeit

Die selbsternannte Republik Abchasien in Georgien hat Russland um Anerkennung seiner Souveränität gebeten. Experten bewerten die Lage vor dem Hintergrund des derzeitigen Konflikts zwischen Moskau und Tiflis.

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Die abtrünnige Republik Abchasien in Georgien möchte von Russland als souverän anerkannt werden. In dem am Mittwoch (18.10.) von der Volksversammlung Abchasiens verabschiedeten Beschluss heißt es, Abchasien verfüge "über alle Merkmale und Attribute eines souveränen Staates". Von Moskau erwarte man die Bestätigung und Legitimierung der Souveränität. In dem Beschluss wird zudem unterstrichen, dass mehr als 90 Prozent der Einwohner Abchasiens russische Staatsbürger sind.

Abchasien will rechtliche Regelung

Der Kaukasus-Experte Aleksandr Iskanderjan sagte im Gespräch mit der Deutschen Welle, der Beschluss Abchasiens, sich an Russland zu wenden, könnte im Zusammenhang mit der jetzigen Verschlechterung der Beziehungen zwischen Moskau und Tiflis stehen : "Es ist nicht auszuschließen, dass Abchasien einen günstigen Moment genutzt hat, um zu versuchen, den heutigen Charakter der Beziehungen zu Russland rechtlich festzuschreiben. Faktisch ist Abchasien ein mit Russland assoziierter Staat, zumindest wirtschaftlich. Die Grenze ist offen, die Menschen können frei reisen, es kommen Touristen, und Waren werden transportiert. Aber Abchasien möchte jetzt diese Beziehungen mit Russland rechtlich regeln, weil rechtlich gesehen alles illegal ist."

Folgen eines möglichen Kosovo-Beschlusses

Iskanderjan ist der Meinung, dass man sich derzeit eine Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens politisch kaum vorstellen kann. Anders könne dies jedoch im Falle einer wie auch immer gearteten möglichen internationalen Anerkennung Kosovos werden. Auch nach Ansicht des stellvertretenden Direktors des Moskauer Instituts für GUS-Staaten, Wladimir Scharichin, ist nicht auszuschließen, dass im Bezug auf Abchasien und die anderen selbsternannten Republiken auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion ein Beschluss über den Status des Kosovo als Präzedenzfall betrachtet werden könnte. Scharichin ist überzeugt, dass die Weltgemeinschaft über diese Fragen gemeinsam entscheiden muss.

Emotionen prägen Politik

Eine einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit durch Russland würde die Probleme Abchasiens nicht lösen. Auch dann würde Abchasien völkerrechtlich eine selbsternannte Republik bleiben, meint Iskanderjan. Er sagte weiter: "Aber es wird eine Politik betrieben, in der sich die Menschen nicht nur durch rationale Motive, sondern auch von Emotionen leiten lassen", betonte der Experte. Politiker würden manchmal Entscheidungen treffen, die über die politische Logik hinausgingen. Während Georgien blockiert sei und georgische Bürger in Russland verfolgt würden, sei eine Anerkennung Abchasiens theoretisch möglich, meinte Iskanderjan.

Keine Lösung in Sicht

Der stellvertretende Direktor des Instituts für GUS-Staaten, Scharichin, meint hingegen, Moskau wolle die territoriale Integrität Georgiens wahren: "Das Problem ist ein anderes: wie kann man dies ohne einen neuen bewaffneten Konflikt erreichen? Es wird ständig gesagt, Russland müsse die Führung Abchasiens dazu drängen, die Vorschläge Georgiens zu akzeptieren. Aber beginnen wir damit: die Vorschläge Georgiens sind bis heute nicht formuliert, weil Georgien laut Verfassung ein Zentralstaat ist und die Verfassung keine Autonomien vorsieht. Und wenn man sich vorstellt, dass Russland der Führung Abchasiens sagt: ordnet Euch Georgien unter, dann gäbe es am nächsten Tag in Abchasien eine neue Führung, versteht das etwa niemand? Was wäre, wenn die EU der Führung Kosovos jetzt sagen würde: Werden Sie Bestandteil Serbiens. Was würde dann passieren?"

Verhandlungen nur vorgetäuscht?

Der Kaukasus-Experte Iskanderjan hält eine faktische Rückkehr Abchasiens nach Georgien für unwahrscheinlich. Was die georgisch-abchasischen Treffen betrefft, so täuschten diese lediglich einen Verhandlungsprozess vor: "Leider gibt es in den abchasisch-georgischen Beziehungen keinen Raum für Verhandlungen. Zu den Zugeständnisse, die gemacht werden müssen, sind weder die Abchasen noch Georgier bereit."

Viacheslav Yurin
DW-RADIO/Russisch, 18.10.2006, Fokus Ost-Südost