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Nahost

Abbas und Olmert wollen Friedensprozess wiederbeleben

In Jerusalem fand ein überraschendes Gipfeltreffen zwischen dem israelischen Regierungschef Olmert und Palästinenserpräsident Abbas statt. Es soll dem seit Jahren blockierten Nahost-Friedensprozess neuen Auftrieb geben.

Abbas und Olmert

Abbas und Olmert trafen sich in Jerusalem

Olmert und Abbas vereinbarten bei ihrem ersten offiziellen Treffen am Samstagabend (23.12.2006) in Jerusalem, in Zukunft als "wahre Partner" zusammenzuarbeiten, um den Friedensprozess voranzubringen, hieß es in einer Erklärung der israelischen Regierung. Olmert machte dabei eine Reihe von Zugeständnissen in der Hoffnung, die gemäßigten Kräfte um Abbas im Kampf gegen die radikalislamische Hamas-Regierung zu stärken.

Das mehr als zweistündige Arbeitsessen in Olmerts Residenz war die erste offizielle Begegnung zwischen Abbas und Olmert seit dessen Wahl zum israelischen Ministerpräsidenten im März. Nach Angaben seines Büros sicherte Olmert "sofortige und konkrete Schritte" zu, um die katastrophalen Lebensbedingungen der Palästinenser zu verbessern. Unter anderem sollen mehrere Kontrollposten im besetzten Westjordanland abgebaut werden.

Streitpunkt Gefangenenaustausch

Laut dem palästinensischen Chefunterhändler Sajeb Erekat sicherte Olmert zudem zu, 100 Millionen Dollar (etwa 76 Millionen Euro) eingefrorener palästinensischer Gelder für humanitäre Zwecke freizugeben. Seit dem Regierungsantritt der Hamas verweigert Israel die Rückzahlung der Gelder, die es für die Palästinenser eintreibt. Das Geld soll direkt Abbas zur Verfügung gestellt werden und nicht in die Kassen der international weitgehend isolierten Hamas-Regierung von Ministerpräsident Ismail Hanija fließen, die das Existenzrechts Israels nicht anerkennen will.

Kaum Fortschritte erzielten beide Politiker beim Streit um den Gefangenenaustausch. Nach israelischen Angaben fordert Olmert weiterhin vor einer Freilassung palästinensischer Gefangener, dass der seit Juni entführte Soldat Gilad Schalit freikommt. Doch hätten sich beide Seiten darauf geeinigt, einen gemeinsamen Ausschuss zu diesem Thema zu reaktivieren.

EU sieht neue Chancen für Friedensprozess

Beide Politiker wollen sich künftig "häufiger treffen", hieß es in der gemeinsamen Erklärung weiter. "Direkte und ernsthafte Kontakte" seien notwendig, um den seit rund sechs Jahren auf Eis liegenden internationalen Friedensplan wiederzubeleben. "Das israelische und palästinensische Volk haben lang genug gelitten; es ist an der Zeit, den Friedensprozess durch konkrete Maßnahmen voranzutreiben," unterstrichen Abbas und Olmert.

Bereits Ende November hatte Olmert Unterstützung für Abbas im Machtkampf mit der Hamas angekündigt. Israel werde sich aus "beträchtlichem Gebiet" zurückziehen, um eine Zweistaatenlösung zu ermöglichen. Abbas - der einzige Vertreter der Autonomiebehörde, mit dem Israel zu sprechen bereit ist - steht unter erheblichem innenpolitischen Druck, seit er vergangene Woche gegen den Willen der Hamas vorgezogene Wahlen angekündigt hat.

Die EU-Kommission sieht nach dem israelisch-palästinensischen Spitzentreffen neue Chancen für den Friedensprozess. Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte am Sonntag in Brüssel: "Ich begrüße das Treffen des israelischen Premierministers Ehud Olmert und des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas und hoffe, dass es den Weg für einen Neubeginn des Dialoges frei machen kann.

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