1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Nahost

Abbas ernennt Ministerpräsidenten für Einheitsregierung

Fünf Wochen hatten sich die Hamas und die Fatah für die Bildung einer Einheitsregierung gegeben. Im letzten Moment ernennt Präsident Abbas einen neuen Regierungschef. Doch es gibt Streit um den Außenministerposten.

Präsident Mahmud Abbas hat Rami Hamdallah (Artikelbild links neben Abbas) offiziell mit der Leitung einer palästinensischen Einheitsregierung beauftragt. Dies teilte Abbas' Büro in Ramallah mit. Hamdallah soll als Regierungschef an der Spitze einer gemeinsamen Regierung der rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas stehen.

Neuer Rechierungschef vor "schwieriger Aufgabe"

Im April hatte die Fatah die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung mit der Hamas binnen fünf Wochen vereinbart. Diese Frist lief mit diesem Donnerstag ab. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa meldete, Abbas habe dem 55-jährigen Hamdallah einen Brief übergeben und ihm "viel Erfolg bei dieser schwierigen Aufgabe" gewünscht. Hamdallah habe ihm für sein Vertrauen gedankt. Es wäre die erste Einheitsregierung der Palästinenser seit dem Bruch zwischen Fatah und Hamas vor sieben Jahren. Die Übergangsregierung soll bis zum Jahresende den Weg für lange überfällige Wahlen ebnen.

Die Mitteilung von Abbas kam überraschend, denn zunächst hatte es noch geheißen, die Bildung einer Übergangsregierung verzögere sich bis zur kommenden Woche. Bis zuletzt gab es Uneinigkeit über die Besetzung des Außenministeriums. "Fatah und Hamas lehnen es ab, dass Rijad al-Malki Außenminister bleibt, worauf Abbas aber besteht", sagte ein Mitglied der Palästinenserführung.

Wer wird Außenminister?

Al-Malki ist ein Veteran auf dem diplomatischen Parkett und dient in Ramallah seit 2007 als Außenminister. Aus dem Umfeld der Hamas-Führung hieß es, diese schlage dagegen Siad Abu Amr als neuen Chefdiplomaten vor. Der aus Gaza-Stadt stammende Abu Amr ist parteiloser Parlamentsabgeordneter und diente bereits als Außenminister der letzten Einheitsregierung, die 2007 nach kurzer Zeit auseinanderbrach.

Israel hatte die Friedensgespräche im April aus Protest gegen die Annäherung der Palästinensergruppen ausgesetzt. Die radikalislamische Hamas, die Israels Existenzrecht bestreitet, wird von USA und EU als Terrororganisation eingestuft. Die Hamas hatte 2007 gewaltsam die Herrschaft im Gazastreifen übernommen. Seitdem regierte die Fatah nur noch im Westjordanland. Mit dem Putsch brach auch eine erste Einheitsregierung von Hamas und Fatah auseinander, deren Ministerpräsident Ismail Hanija war. Hamdallah war schon vor Beginn der Aussöhnungsgespräche von Fatah und Hamas palästinensischer Regierungschef. Zuvor war der Wirtschaftsexperte unter anderem Präsident der Al-Nadschah-Universität in Nablus und Vorsitzender der palästinensischen Börse gewesen.

Friedensgespräch am 8. Juni im Vatikan

Das von Papst Franziskus initiierte gemeinsame Friedensgebet mit Palästinenserpräsident Abbas und dem israelischen Staatsoberhaupt Schimon Peres findet am Pfingstsonntag im Vatikan statt. Beide Seiten hätten dem Termin am 8. Juni zugestimmt, teilte der Vatikan mit. Franziskus hatte während seiner Nahost-Reise in der vergangenen Woche den Stillstand im Friedensprozess bedauert und beide Spitzenpolitiker nach Rom eingeladen.

cr/qu (afp, dpa)