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Europa

80-jähriger Napolitano wird italienischer Präsident

Im vierten Wahlgang haben die italienischen Abgeordneten Giorgio Napolitano zum neuen Präsidenten gewählt. Zuvor war der Kandidat an der Zweidrittelmehrheit gescheitert.

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Giorgio Napolitano (r.) mit seinem Vorgänger Oscar Luigi Scalfaro

Italien Präsidentenwahl Silvio Berlusconi

Der abgewählte Premier Berlusconi bei der Stimmabgabe im ersten Wahlgang

Bei der Präsidentenwahl in Italien hat Giorgio Napolitano auch Stimmen außerhalb des Mitte-Links-Bündnisses des designierten Ministerpräsidenten Romano Prodi erhalten. Der von Prodi ins Rennen geschickte Napolitano erhielt den Angaben vom Mittwoch (10.5.2006) zufolge 543 Stimmen. Prodis Bündnis allein verfügte aber nur über 540 Stimmen. Notwendig zum Sieg war in dem vierten Wahlgang die absolute Mehrheit von mindestens 505 Stimmen. Insgesamt waren 1009 Abgeordnete, Senatoren und Vertreter der Regionen stimmberechtigt.

Erfolg für Prodi

Der Sieg Napolitanos wird von Beobachtern vor allem als großer Erfolg für Prodi gewertet, der damit den eigenen Kandidaten mit der Unterstützung seiner gesamten Koalition durchsetzen konnte. Die Wahl war geheim und bot somit Raum für Abweichler. Das Mitte-Rechts-Lager um den scheidenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi weigerte sich, für Napolitano zu stimmen und rief seine Stimmberechtigten auf, leere Stimmzettel abzugeben. Zuvor hatte die rechtspopulistische Liga Nord gedroht, aus der Allianz auszutreten, falls die Bündnispartner für Napolitano stimmen.

Napolitano, Senator auf Lebenszeit und ehemaliger italienischer Innenminister, war von Prodi am Sonntag überraschend als Kompromisskandidat nominiert worden. Zuvor hatte der Chef der Linksdemokraten, Massimo D'Alema, als aussichtsreichster Kandidat gegolten. Das Mandat des derzeitigen Präsidenten Carlo Azeglio Ciampi endet am 18. Mai. Der landesweit respektierte 85-jährige Politiker hatte eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt abgelehnt.

"Ein Präsident für alle"

Berlusconi, der im April die Parlamentswahl gegen Prodi verloren hatte, gratulierte Napolitano und erklärte, er hoffe auf die Unparteilichkeit des neuen Staatschefs. Prodi sagte, Napolitano sei "ein Präsident für alle". Wahrscheinlich werde Prodi von Napolitano bereits in den nächsten Tagen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, berichteten Medien. Die Vertrauensabstimmung in den beiden Parlamentskammern könnte am 23. Mai stattfinden, hieß es in Rom.

Mit Napolitano bekleidet zum ersten Mal in der Geschichte Italiens ein ehemaliger Kommunist das höchste Amt des Staates. Jedoch gilt er als einer der großen Modernisierer der Kommunistischen Partei PCI, und war Anfang der 1990er-Jahre maßgeblich an deren Umwandlung in die sozialdemokratische DS (Democratici di Sinistra) beteiligt. Der neue Staatspräsident gilt als "großer Alter" der italienischen Politik. Wegbegleiter beschreiben ihn als einen bescheidenen und gemäßigten "Gentleman der alten Schule".

"Kühler Politiker mit Künstlerherz"

Am 29. Juni 1925 geboren, gründete Napolitano nach seinem Jurastudium eine antifaschistische und kommunistische Gruppe. 1945 trat er der PCI bei und wurde 1953 zum Abgeordneten gewählt. Vaterfigur des Politikers mit dem schütteren Haar und der runden Brille war die große Führungspersönlichkeit der PCI, Giorgio Amendola (1907-1980), der ebenfalls zum Vertreter einer moderaten Richtung avancierte.

Bereits in der Vergangenheit hat Napolitano wichtige Ämter im Parlament bekleidet, so als Präsident der Abgeordnetenkammer (1992-1994) und als Innenminister unter der ersten Regierung von Romano Prodi (1996-1998). Im vergangenen Jahr wurde er von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi zum Senator auf Lebenszeit ernannt. In seiner Jugend war Napolitano unter anderem als Schauspieler tätig. Das Schreiben von Gedichten ist bis heute sein großes Hobby. Er hat mehrere politische Bücher geschrieben und ist mit Clio Napolitano verheiratet, mit der er zwei Söhne hat. Mit Blick auf seinen Hang zum Verfassen von Gedichten beschrieb ihn die Zeitung "La Repubblica" als "kühlen Politiker mit Künstlerherz".

In Italien kommt dem Präsidenten - ähnlich wie im deutschen System - wenig politische Macht zu. Er soll das Volk in seiner Gesamtheit repräsentieren und über den Parteien stehen. Er erteilt aber auch das Mandat zur Regierungsbildung und ist daher für Prodi derzeit von besonderer Bedeutung. (stu)

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