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Wirtschaft

2016 weniger Einnahmen für den Bund

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kann in diesem Jahr mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bisher erwartet - für 2016 muss er sich allerdings auf geringere Spielräume einstellen.

Die am Donnerstag veröffentlichte neue Steuerschätzung sagt dem Bund im kommenden Jahr Einkünfte von 293 Milliarden Euro voraus. Das wären fast fünf Milliarden Euro weniger als im Mai geschätzt worden war. Grund dafür sind vor allem die von der Koalition beschlossenen Steuererleichterungen, etwa durch den Abbau der sogenannten "kalten Progression".

Für den Gesamtstaat aus Bund, Ländern, Gemeinden und EU zeichnete die Steuerschätzung insgesamt ein positives Bild. Demnach kann der Staat bis 2019 mit 4,8 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als bisher gedacht.

Mehreinnahmen in 2015

Im laufenden Jahr werde der Bund dagegen noch deutliche Mehreinnahmen verzeichnen im Vergleich zur Maischätzung 2015, teilte die Unions-Fraktion im Bundestag am Donnerstag mit und verwies auf die Zahlen der amtlichen Steuerschätzung. Detail würden später bekanntgegeben.

Dem Arbeitskreis Steuerschätzung gehören Experten der Finanzministerien von Bund und Ländern, der Bundesbank, des Statistischen Bundesamtes sowie aus Forschungsinstituten an. Seine Vorhersagen im Mai und November sind die Basis für die Aufstellung aller öffentlichen Haushalte in Deutschland.

ul/kle (rtr, dpa)

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