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Nahost

Übergangsregierung in Bagdad

Bis zu neun Iraker sollen in den kommenden Monaten die irakische Interimsregierung leiten. Das teilte der US-Zivilverwalter Jay Garner in Bagdad mit. Bis Mitte Mai könne die Übergangsführung im Amt sein.

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Amtsantritt bis Mitte Mai

"Sie können mit sieben, acht oder neun Führern rechnen, die zusammen die Regierung des Landes übernehmen", sagte Ex-General Jay Garner am Montag (5 Mai 2003) in Bagdad. Dem Gremium würden heimgekehrte Exil-Iraker ebenso angehören, wie Vertreter der verschiedenen Volks- und Religionsgruppen, führte der Chef der US-Verwaltung für den Wiederaufbau im Irak weiter aus. Dieser Kern einer irakischen Regierung werde dann Ansprechpartner der Kriegskoalition sein.

Erste Kandidaten im Gespräch

Zugleich kündigte er an, die politische Leitung der US-Verwaltung an den neuen US-Gesandten Paul Bremer zu übergeben. Bremer, der früher die Anti-Terrorismus-Behörde im amerikanischen Außenministerium leitete, war erst kürzlich von Washington zum weiteren Irak-Beauftragten ernannt worden, und trifft laut Garner innerhalb der kommenden Woche in Bagdad ein. Während er sich vor allem auf den Wiederaufbau des Landes konzentrieren werde, sei die Hauptaufgabe Bremers der Fortgang des politischen Prozesses im Land, erläuterte Garner.

Über die genaue Ressort- oder Ämterverteilung der Interimsregierung gab Garner noch keine Auskunft. Dennoch brachte er bereits erste Namen ins Gespräch: Zu den Ministern gehören seiner Ansicht nach wahrscheinlich Massud Barsani von der Kurdischen Demokratischen Partei, Achmed Chalabi vom Irakischen Nationalkongress, Jalal Talabani von der Patriotischen Union Kurdistans, Ijad Allawi vom Irakischen Nationalabkommen sowie Abdul Asis el Hakim vom Obersten Rat der Islamischen Revolution im Irak. Die Fünf hätten sich Ende der vergangenen Woche mehrmals getroffen. Die Gruppe solle mindestens noch um einen Christen und möglicherweise einen weiteren Sunniten ergänzt werden, sagte Garner.

Mosul als Vorbild

Zuvor waren Vertreter rivalisierender Volksgruppen in der nordirakischen Stadt Mosul zusammengekommen, um einen Stadtrat und einen Bürgermeister zu wählen. Rund 250 Delegierte sollten einen 24-köpfigen Übergangsstadtrat wählen. Dieser wiederum sollte unter drei Kandidaten einen Bürgermeister auswählen.

Wegen der Art und Weise der Quotierung nach Volksgruppenzugehörigkeit kam es zu Protesten, einige Politiker zogen sogar ihre Kandidatur zurück. Die Abstimmung in Mosul wurde daher von schweren Sicherheitsmaßnahmen des US-Militärs begleitet. Dennoch wird die Stadt in US-Militärkreisen als Modellfall für den ganzen Irak gesehen.

Britische Botschafter kehren zurück

Erstmals seit mehr als zwölf Jahren kehrten unterdessen britische Diplomaten in den Irak zurück. Ein vierköpfiges Team traf am frühen Montagmorgen in Bagdad ein. Die Mitarbeiter unter Leitung von Christopher Segar sollen in den kommenden Wochen die britische Botschaft in Bagdad wieder einrichten, die am 12. Januar 1991, vier Tage vor Beginn des damaligen Golfkriegs, geschlossen worden war.

Auch der Präsident des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK), Jakob Kellenberger, traf am Montag in Bagdad ein. Er will dort unter anderem medizinische Einrichtungen und Wasserversorgungsanlagen besichtigen, um sich ein Bild der Lage zu verschaffen, wie das IKRK in Genf mitteilte. (am)

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