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Aktuell Europa

Österreicher wollen Wehrpflicht

Österreich hat entschieden - und sich für die Wehrpflicht ausgesprochen. Bei einer Volksbefragung sprachen sich knapp 60 Prozent der Teilnehmer gegen ein reines Berufsheer aus.

Beim ersten Referendum der modernen Geschichte des Landes stimmten die Österreicher über die Abschaffung der Wehrpflicht und die Umgestaltung des Bundesheers in eine Berufsarmee ab. Nach dem vorläufigen Endergebnis sprachen sich 59,8 Prozent der Bürger für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Insgesamt gaben knapp über die Hälfte der 6,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die Beteiligung von 49 Prozent lag damit weitaus höher als im Vorfeld erwartet. Das Ergebnis der Volksabstimmung ist rechtlich nicht bindend für die Regierung. Der sozialdemokratische Bundeskanzler Werner Faymann hatte jedoch angekündigt, dass seine Regierung dem Wählerwillen folgen wolle.

Die Sozialdemokraten (SPÖ) hatten sich ebenso wie die Grünen für eine Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen. Die an der Regierung beteiligte konservative Volkspartei ÖVP war für die Beibehaltung des aktuellen Modells. Auch die rechtsgerichteten Parteien FPÖ und BZÖ unterstützten diese Position.

Wie auch Deutschland haben in den vergangenen Jahren immer mehr europäische Länder die Wehrpflicht abgeschafft und auf ein professionelles Berufsheer umgestellt. Kanzler Faymann sah auch in Österreich die Zeit für diesen Schritt gekommen. Er plädierte für den Einsatz professioneller Soldaten und die Einführung eines freiwilligen sozialen Jahres anstelle des Zivildienstes. Wie sich jetzt herausstellte, teilt die Mehrheit der Bevölkerung diese Ansicht nicht. Beobachter beurteilten die Kampagnen der Parteien bereits als Vorgeschmack auf den Wahlkampf der im Herbst anstehenden Parlamentswahl.

Damit bleibt in Österreich nun wohl alles beim Alten und es werden weiterhin jedes Jahr rund 22.000 Wehrpflichtige für sechs Monate eingezogen. Die östereichische Armee besteht derzeit aus 55.000 Soldaten.


il/qu (dpa, afp)

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