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Politik

Äthiopien - Land am Horn von Afrika

Die Demokratische Bundesrepublik Äthiopien ist circa drei Mal so groß wie die Bundesrepublik Deutschland und hat 68 Millionen Einwohner. Amtssprache ist Amharisch, zweite Verkehrssprache ist Englisch.

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Nach der Verfassung von 1994 ist Äthiopien ein föderaler und demokratischer Staat. Der Bundesstaat ist in 9 Regionen und zwei Stadtregionen aufgeteilt. Die Hauptstadt Addis Abeba ist Sitz der Organisation "Afrikanische Union". Die Bundesstaaten sind entlang ethnischer Grenzen gebildet und weitgehend autonom. Äthiopien führt regelmäßig Wahlen durch, zu denen Oppositionsparteien zugelassen sind. Unabhängige Beobachter bezeichneten die bisher durchgeführten Wahlen allerdings nicht als frei und fair.

Kaum Opposition

Staatsoberhaupt ist Präsident Girma Woldegiorgis, der aber nur eine protokollarische Rolle spielt. Die politische Macht liegt beim Premierminister. Das ist seit 1995 Meles Zenawi. Seine Partei ("Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front") stellt 481 der 547 Sitze im Parlament. Meles hat seine Politik in einer Regierungserklärung am 10.10.2001 unter die Prinzipien Transparenz und Rechenschaft gestellt und einen breiteren gesellschaftlichen Dialog angekündigt.

Die Menschenrechtslage ist unbefriedigend. Die Justiz ist überlastet. Verhaftungen ohne Haftbefehl und lange Gerichtsverfahren sind weit verbreitet. Die Todesstrafe wird verhängt, seit 1998 aber nicht vollstreckt. Frauenrechte sind in der Verfassung verankert, werden allerdings nicht umfassend genug verwirklicht. Genitalverstümmelung ist weit verbreitet.

Kinder in Äthiopien

Kinder in Äthiopien

Das Land erlebte mehrere Dürre-Katastrophen und Hungersnöte. Das Bruttoinlandsprodukt liegt bei unter 100 Euro pro Person. Die Armut des Landes äußert sich in unzureichenden Mitteln für Bildung, Justiz und öffentliche Verwaltung. Die Regierung bekämpft engagiert die Korruption. Ethnische Auseinandersetzungen verstärken die Probleme des Landes. Im internationalen Vergleich gilt Äthiopien jedoch als Land mit bemerkenswerter ethnischer und vor allem religiöser Toleranz. Nach Schätzungen sind 45 Prozent der Bevölkerung äthiopisch-orthodoxe Christen, 40 Prozent Moslems.

Grenzkonflikte

Äthiopien war nie kolonalisiert, von 1936 bis 1941 aber von Italien unter Mussolini besetzt. Damals wurden Äthiopien, Eritrea und Italienisch Somaliland zu Italienisch Ostafrika vereint. 1941 besiegten britische Truppen die Italiener.

Der äthiopische Kaiser Haile-Selassie annektierte Eritrea 1962 als Provinz Äthiopiens. Dies war der Auslöser des bewaffneten Kampfes eritreischer Aufständischer, der im Mai 1991 zum militärischen Erfolg und im Mai 1993 zur Unabhängigkeit Eritreas führte. Nichtsdestotrotz herrschte zwischen Mai 1998 und Juni 2000 ein äthiopisch-eritreischer Grenzkrieg, der eine Stationierung von Friedenstruppen der Vereinten Nationen zur Folge hatte.

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