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Welt

Ägypter feiern Jahrestag des Aufstands

Vor genau einem Jahr begannen in Ägypten die Proteste, die zum Sturz von Präsident Mubarak führten. Zum Jahrestag findet eine Kundgebung auf dem Tahrir-Platz statt. Das Militär will sich fernhalten.

Massenproteste in Ägypten (Foto: copyrights Amr S. El-Kady)

Für Freiheit und Demokratie - vor genau einem Jahr gingen die Ägypter auf die Straße

Die Ägypter erinnern an diesem Mittwoch an den Beginn der Proteste gegen Präsident Husni Mubarak vor genau einem Jahr. Die Demonstrationen, die am 25. Januar 2011 auf dem Tahrir-Platz in Kairo begonnen hatten, führten damals zur Entmachtung des Staatschefs, der das Land insgesamt 29 Jahre regiert hatte.

Zum Jahrestag der Protestbewegung ist auf dem Tahrir-Platz eine zentrale Kundgebung geplant. Der seit dem Sturz Mubaraks regierende Militärrat versicherte, Polizei und Armee wollten sich von der zentralen Kundgebung fernhalten. Auf dem Platz im Zentrum Kairos soll inbesondere an die 846 Menschen erinnert werden, die damals von Polizei, Armee und bezahlten Schlägern getötet wurden. Am Mittwochvormittag strömten tausende Menschen zu dem Platz. "Feier zum ersten Geburtstag" stand auf einem großen Spruchband, "Sturz der Militärherrschaft" auf einem anderen.

Notstandgesetze werden teilweise aufgehoben

Der regierende Militärrat erklärte den 25. Januar zum Feiertag. Bereits am Dienstag hatte er angekündigt, dasss der seit 1981 geltende Ausnahmezustand am Mittwoch teilweise aufgehoben werde. Der Chef des Rates, Hussein Tantawi, schränkte allerdings ein, für Gewaltverbrechen würden die Notstandsgesetze weiter gelten. Tantawi ließ dabei offen, was unter Gewaltverbrechen zu verstehen sei. Menschenrechtsaktivisten sprachen deshalb von einer nur vagen Regelung.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle forderte nach der Ankündigung des Militärrats einen raschen Machtwechsel. Entscheidend - so der deutsche Außenminister - bleibe die vollständige Übergabe der Macht in demokratisch legitimierte Hände. Westerwelle kündigte zugleich an, in wenigen Tagen erneut nach Ägypten reisen zu wollen, um dort den Austausch mit allen Akteuren zu suchen, die politisch bedeutsam seien.

Präsidentschaftswahlen im Juni

In Ägypten hatte sich Anfang der Woche das neue Parlament konstituiert. Islamistische Parteien stellen dort fast drei Viertel der Abgeordneten. Stärkste Fraktion sind die Muslimbrüder, für die 47 Prozent der Wähler stimmten. Im Juni sind Präsidentschaftswahlen angesetzt. Anschließend will der Militärrat seine Macht an eine Zivilregierung abgeben.

haz/se/kle (rtr, dapd, dpa, afp)

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